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Wie melde ich digitale Produkte so an, dass sie geschützt sind? Updates zur Markenanmeldung von der WIPO mit neuen Klassenverzeichnissen.
Das Prada Dreieck mit der nach unten gerichteten Spitze ist bereits seit Jahren Gegenstand von Markenanmeldungen. Auch die Luxuswaren des Modehauses werden mit dem Dreiecksmuster verziert. Zuletzt startete Prada unter dem Namen „The Symbole“ eine Kampagne, die das „ikonische Dreieck“ zum Gegenstand hat. Genau dieses Dreiecksmuster wollte Prada auch markenrechtlich schützen lassen.
Foto von: Onnola (Veröffentlicht im Blog der "Kölner Forschungsstelle für Medienrecht", TH Köln, am 17.01.2024) Karneval im Januar? Fast könnte man das meinen, wenn man den jüngst veröffentlichten Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Kölner Dom betrachtet. Die...
Fake Shops, hinter professionellen Webseiten versteckt, werden zunehmend zum Risiko für Verbraucher. Eine Untersuchung zeigt, dass bereits Millionen Opfer von betrügerischen Angeboten wurden. Um sich zu schützen, sollten Verbraucher auf auffällige URLs, ungewöhnliche Zahlungsmethoden und zu günstige Angebote achten.
Die Weiterentwicklung der generativen künstlichen Intelligenz (KI) wirft kultur- und gesellschaftspolitische Fragen auf, insbesondere im Kontext der Nutzung von KI-Technologien durch Künstler. Ein US-Bezirksgericht entschied im August, dass KI-Erzeugnisse nicht als Werke im Sinne des Urheberrechts betrachtet werden können, da sie die Verbindung zwischen dem menschlichen Geist und kreativem Ausdruck vermissen lassen.
Barbie, die 1959 eingeführte Kultpuppe von Mattel, steht im Mittelpunkt eines IP-Rechtsbeispiels. Mattel hat durch kluge Marken-, Design- und Patentrechte den kommerziellen Erfolg von Barbie gesichert, einschließlich eines geschickten Rechtsstreits um die Puppe „Bild Lilli“.
Das Europäische Gericht (EuG) hat am 7. Juni 2023 entschieden, dass das Batman Logo – eine schwarze Fledermaus in einem Oval – dem Verlag DC Comics gehört. Der Kläger, ein italienischer Textilhändler, hatte die Löschung der Marke für bestimmte Warenklassen beantragt, argumentierend, dass sie keine Unterscheidungskraft habe.
Im aufstrebenden ‚Metaverse‘ gewinnt der Austausch virtueller Güter an Bedeutung, was Unternehmen dazu veranlasst, verstärkt ihre Markenrechte zu schützen. Die damit verbundenen rechtlichen Aspekte, vor allem in Bezug auf Rechtsverletzungen, stellen Markeninhaber vor neue Herausforderungen …
Das Gericht erster Instanz in Rom hat Juventus in einem Rechtsstreit um nicht fungible Token (NFTs) gegen die Plattform Blockeras einen Sieg zugesprochen. Der italienische Fußballverein hatte eine einstweilige Verfügung beantragt und Blockeras untersagt, NFTs zu vermarkten, die die Markenzeichen von Juventus, darunter Wortmarken und das Design des Trikots, nutzen. Das Gericht stützte die Entscheidung auf die Bekanntheit der Juventus-Marken und die nachgewiesene Aktivität im Kryptosektor, was auf eine Verwechslungsgefahr hindeutete.
Christian Louboutin verliert den Markenschutzkampf für die roten Sohlen seiner Damenschuhe in Japan, da das Patentamt die Eintragung einer Farbmarke ablehnt. In Deutschland und Europa hingegen feiert die französische Marke „Guerlain“ einen Erfolg, indem ihre außergewöhnlichen Lippenstifte als Formmarke eingetragen werden.
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